Streiflichter auf die Schweizer Raumplanung

«When details perform more than reality», 2010.
Fotos: Bianca Dugaro, www.biancadugaro.net

Mit einem Pendler-Paukenschlag war sie zurück im Rampenlicht: die Raumplanung und damit die Frage, wie und wo wir wohnen – und arbeiten. Ein Lagebericht des Geografen Henri Leuzinger.
Von Henri Leuzinger (Text) und Bianca Dugaro (Fotos)

Doris Leuthard, die neue Umwelt-, Energie- und Verkehrsministerin, ist auch Chefin der Schweizer Raumplanung. Das vergisst man leicht, weil ihr Vorgänger diesen wichtigen Teil des Ressorts nicht mochte. Anders die neue Bundesrätin. Ende Janaur 2010 katapultierte sie das Thema in die Medien und empörte schnell die Öffentlichkeit. Was war geschehen? Der Bundesrat hat über die ungewollten Folgen der Pendlerei nachgedacht. Verstopfte Strassen, überlastete Bahnlinien, volle Züge, weil alle ungefähr zur gleichen Zeit an die Arbeit und wieder nach Hause wollen. Wenn diese Engpässe beseitigt werden sollen, so die Landesregierung, sollen die Verursacher zahlen, also die Pendler. Doch: Sind sie wirklich die echten Verursacher des regelmässigen Verkehrsinfarkts?

In einer Stunde in entlegendste Gebiete

Wohl kaum, denn dahinter steckt eine Verkehrsplanung, welche Strassen und Bahnen im Land seit 50 Jahren zu einem unglaublich leistungsfähigen Netz ausgebaut hat, in europaweit einmaliger Dichte. Und eine Raumplanung, welche dank dieser Erschliessung Wohn- und Arbeitsgebiete räumlich weit voneinander trennen konnte. Zeitlich sind die Zentren nun in nicht einmal einer Stunde von entlegenen Gegenden erreichbar, das Wohnen im Grünen – nach wie vor der Lebenstraum vieler junger Familien – gut möglich.

Die Kehrseite der Medaille: Erstens sind viele einst unberührte Gebiete verbaut, und die Bauerei geht weiter, notabene begünstigt durch extrem tiefe Hypothekarzinsen. Zweitens treten Engpässe im Verkehrsnetz immer häufiger auf und müssen – subito – behoben werden. Damit die Leute rechtzeitig an die Arbeit gelangen, werden Dörfer umfahren, Bahnhöfe ausgebaut, Park&Ride-Plätze gepflastert, Tram– und Buslinien verlängert, die Fahrpläne verdichtet. Drittens: wenn die Stadt aufs Land zieht, macht sie beides kaputt und das Resultat heisst Agglomeration.

Und jetzt, nachdem die gutmütige und willige Bevölkerung «jahrzehntelang zum Pendeln erzogen wurde», wie die NZZ am Sonntag am 30. Januar 2011 schrieb, soll sie bezahlen fürs Fahren. Oder wieder «sesshaft werden». Dies ist jedoch ein falsches Bild, denn hier ist nicht von echten Nomaden die Rede, die herumziehen, sondern von Leuten, die zwischen Wohn- und Arbeitsort hin- und herjagen.

Woher kommt die Trennung von Wohn- und Arbeitsort? Die Doktrin geht zurück auf die legendäre Charta von Athen des Congrès International d'Architecture Moderne (CIAM) aus dem Jahre 1933. Angesichts rauchender Schlote in den Schwerindustriegebieten Europas, welche die nahen Arbeitersiedlungen mit Abgasen, Russ und Schwefel verpesteten, wollten die Architekten und Städtebauer Wohngebiete schonen, indem sie sie von den Fabriken durch Grünkorridore und Freizeitanlagen trennten, diese aber auch mit leistungsfähigen Verkehrsachsen verknüpfen mussten. So weit – so gut, und verständlich unter den damals miserablen Umweltbedingungen und solange die Städte überschaubar waren. Diese Theorie jedoch tel-quel auf die Schweiz zu übertragen, die auch kaum Schwerindustrieareale vorzuweisen hatte, war ein verhängnisvoller Fehler, an dessen Langzeitfolgen heute alle zu tragen haben.

Den Auftakt machte, wie so oft, der Verkehr: In den fortschrittgläubigen 1960er-Jahren verhiess der Bau von Nationalstrassen Aufbruch und Wohlstand. Ein paar Jahre später zogen die Bahnen mit ihren gewaltigen Ausbauplänen nach. In unglaublich kurzer Zeit entfaltete sich so ein Verkehrsnetz über die Schweiz hinweg; wo Bergmassive es behinderte, bohrte und bohrt man Tunnels. Und es hat funktioniert: das Land erlebte einen nie dagewesenen Aufschwung.

Agglomerationen drängen ins Land hinaus

Und was geschah mit der Raumplanung, welche die Besiedlung steuern und intelligent im Raum organisieren sollte? Sie hechelt der gewaltigen Band-Infrastruktur hinterher. Überall, wo die Verkehrsgunst neue Lagequalitäten schafft, spriessen und schiessen Wohnhäuser, Gewerbe- und Lagerbauten wie Pilze aus dem Boden. Diese Entwicklung überrollt das Land, seit 1980 auch legal, denn nun ordnete das Raumplanungsgesetz das Verfahren: Wohnzonen, Arbeitszonen, Zonen für öffentliche Bauten, die Landwirtschaftszone und dazwischen ein paar Schutzzonen für Ortsbilder, besonders schöne Landschaften und Naturreservate. Eigentlich ganz plausibel und vernünftig, wenn aus dem Ortsplanungspuzzle der damals noch rund 3000 Gemeinden auch ein erfreuliches Gesamtbild entstanden wäre.

Dies wäre Sache der Kantone gewesen. Aber die schauten primär auf ihr eigenes wirtschaftliches Wohlergehen und Fortkommen. Sie haben zwar Planungsämter eingerichtet, diese gut bestückt mit bestens ausgebildeten Fachleuten. Herausgekommen ist vielerorts aber keine regionaltypische moderne Heimat, sondern gleichförmige Agglomeration:  landauf landab im Mittelland und bis hinein in die grossen Alpentäler. Das wurde von den Bürgerinnen und Bürger mehr oder weniger gleichmütig hingenommen, denn politisch interessierte die Raumentwicklung niemanden, ausser jemand machte sich an der Heiligen Kuh des Bodenrechts zu schaffen, wie 1983 die sogenannte «Stadt-Land-Initiative», die später, 1988, mit grossem Mehr bachab geschickt wurde – ohne dass seither die Probleme gelöst worden wären.

Das Gegenteil ist der Fall, wie die Leute in den Dörfern am Genfersee, Zürichsee, Zugersee und am Vierwaldstättersee heute schmerzhaft zu spüren bekommen. Kapitalkräftige Investoren parken Unsummen in Liegenschaften und treiben die Bodenpreise in schwindelerregende Höhen, sodass sich die Einheimischen das Wohnen an ihren Orten kaum mehr leisten können. Gleiches passiert in den grossen Tourismus-Orten, etwa im Oberengadin, aber auch anderswo. Was tun? Bauzonen für Einheimische ausscheiden? Die «Lex Koller» verschärfen statt aufheben? Diese dämpft wenigstens etwas die Nachfrage nach Grundbesitz aus dem Ausland. Diese hat stark zugenommen, seit Schwarzgeldbesitzern klar wurde, dass sie ihr Vermögen von den verdächtigen Bankkonten nunmehr ganz legal in Immobilien anlegen können. Einwanderung von Kapital, nachdem die Einwanderung von Fachleuten langsam auch als Problem erkannt wird, denn mit solchem Bevölkerungszuwachs wie in den letzten Jahren hat man so nicht gerechnet.

Problemzone Schweizer Bodenrecht

An das Bodenrecht selbst will niemand Hand anlegen. Heilige Kühe sind bekanntlich unglaublich zäh. Aber wenigstens Spekulationsgewinnler ausbremsen, das könnte und müsste der Staat. Denn das Raumplanungsgesetz verlangt zwingend die Mehrwertabschöpfung, wie das Instrument dazu heisst. Aber nur zwei Kantone sind bisher dieser Verpflichtung gefolgt, alle übrigen foutierten sich darum – ein veritabler staatsrechtlicher Skandal. Das finden auch manche Leute im Bundesparlament, seit sie gerade jetzt über der Revision eben dieses Raumplanungsgesetzes brüten. Freiwillig tun sie dies nicht, denn es brauchte den Druck von Volksinitiativen, unter anderem lanciert vom vielleicht rührigen Franz Weber,  um der Obrigkeit Beine zu machen. Nach wie vor wird nämlich pro Sekunde ein Quadratmeter Boden überbaut, ununterbrochen, seit 1975 diese Zahl zum ersten Mal wissenschaftlich fundiert errechnet wurde. Nachhaltig ist das alles nicht, was auch der Bundesrat zugeben musste, obwohl vielfältige Ideen und auch Beispiele für verdichtetes Wohnen, verkehrsarme Quartiere, effizientes Bau- und Ressourcen-Management in Industrie und Gewerbe, intelligente Logistik, Strategien gegen «kalte Betten» in Tourismusorten usw. bestehen.

Mit den ewig gleichen Ausreden der Politik – das Gesetz ist gut, leider hapert es beim Vollzug – wollten sich die grossen Umwelt- und Naturschutzverbände nicht mehr zufrieden geben und lancierten ihrerseits die Landschaftsinitiative. Diese verlangt, falls Volk und Stände sie annehmen würden, dass 20 Jahre lang kein neues Bauland ausgeschieden wird. Dieses Moratorium gibt in den Räten – und bei den Bürgerinnen und Bürgern – noch einiges zu reden, denn wie so ein Marschhalt auf den Bodenmarkt wirkt, ist umstritten. Deshalb soll die Initiative mit einem Gegenvorschlag, dem revidierten Raumplanungsgesetz, gebodigt werden. Spätestens im Frühjahr 2012 kommt es zur Abstimmung.

Gibt es schlaue, mehrheitsfähige Auswege aus der festgefahrenen Situation von zu weit voneinander liegenden Wohn- und Arbeitsplatzgebieten, von steigenden Kosten bei der Infrastruktur, die den Pendlern überbürdet werden sollen, von kräftigem Bevölkerungszuwachs durch Einwanderung und darob wachsender Nachfrage nach Wohnraum? Der Bauboom hält unvermindert an, nicht nur in den Agglomerationen. Dadurch steigen die Bodenpreise weiter, welche vielen Einheimischen, nicht nur Schlechtverdienenden, Kummer machen – und einige wenige Profiteure über Nacht in mehrfache Millionäre verwandelt, ohne dass sie einen Finger dafür gerührt hätten. Es sind schwere Zeiten für derart heikle Fragen, die keine simplen Antworten zulassen, denn es herrscht Wahlkampf 2011. Immerhin, die Raumplanung hat es wieder auf die politische Agenda geschafft, die Diskussion ist lanciert.